ver.di Bundeskonferenz Medien in Berlin – ohne Orientierung für die Zukunft

UnbenanntAm Wochenende treffen sich die Delegierten des Bundesfachbereichs Medien von ver.di in Berlin. Es wird eine inhalts- und bedeutungslose Konferenz werden. Der Niedergang einer ehemaligen Gewerkschaft IG Druck und Papier, die strategisch auf Gegenmacht ausgerichtet war, wird sich weiter vollziehen. Die Tarifrunde in der Druckindustrie in 2011 entscheidet über die Zukunft als Mitgliederorganisation. Es gibt kein auf die Zukunft in der Print- und Medienwirtschaft ausgerichtetes gewerkschaftliches Vorgehen. Provinzialismus und Handwerkelei führen weg von einer kritischen Bestandsaufnahme und – aus meiner Sicht – Wende in der Gewerkschaftsarbeit. Die politische Führung setzt auf Moderation der Krisenprozess, nicht auf Wegbeschreibungen und gemeinsames Vorgehen. Sie wissen alles besser, damit hält ihr Glaubwürdigkeitsverlust an, eine zentrale Größe in der Mitgliederarbeit.

Die Delegierten des Fachbereichs Medien führen am 16./17. April 2011 in Berlin ihre 3. Bundesfachbereichskonferenz durch. Dieser voraus gegangen waren die Landesbezirksfachbereichskonferenzen von Nord nach Süd wie die Bundesfachgruppenkonferenzen z. B. Verlage, Druck und Papier, der Rundfunk- und Journalimus und der Kunstbereiche. Bereits hier konnte man spüren, dass es vor allem Wahlkonferenzen war, dass die realen Prozesse in dem Wirkungsbereich von ver.di in den Zuständigkeitsbereichen kaum eine Rolle spielen. Wenn es etwas gab, dann eine große Distanz zur politischen Leitung in Berlin.

VS-Beschluss ist Ausdruck einer ernsten Organisationskrise

Einfach für die Delegierten weggewischt wurde in der Konferenzvorbereitung der Beschluss des VS (Fachgruppe Literatur), die eine Loslösung vom Fachbereich beschlossen hatten. Das ist die bisher größte Misstrauenserklärung an die Bundesfachbereichsverwaltung in Berlin. Ein historische Grund, die Integration des Verband der Schriftsteller in die IG Druck und Papier, wurde hier zur Disposition gestellt – und das nicht von knappen Mehrheit im VS selber. Das Motiv: Wieder an Bedeutung gewinnen als Berufsorganisation in ver.di – was offenbar im Fachbereich Medien nicht möglich ist. Verschweigen wird man z.B. auch, dass dem amtierenden Bundesfachbereichsvorsitzende komplett das Vertrauen seiner  eigenen Fachgruppe, die 50 % der Mitglieder im Fachbereich Medien ausmacht , entzogen worden ist. Lediglich vor dem Hintergrund, dass man in Berlin die Zeichen nicht verstanden hat und frühzeitig in die Personaldebatte eingetreten ist, hat dann zu dem Umstand geführt, seine Kandidatur mehrheitlich abzunicken. An klaren Worten hat es aber nicht gefällt. Andere hätten ihren Koffer gepackt, in diesem Fall eben nicht.

Landeskonferenzen waren nur Wahlkonferenzen

Auf den verschiedenen Landesbezirksfachgruppenkonferenzen wurden die ehrenamtlichen Leitungen (wieder)gewählt, aber eine strittige auf die weitere Arbeit des Fachbereichs ausgerichtete Debatte, gab es kaum. Wahlen und durch, so das zentrale Anliegen der Bundesfachbereichsverwaltung. Keine Initiative, keine Impulse, keine Zusammenfassung der durch die Gliederungen empfundenen kritischen Zustand der Organisation durch die Bundesfachbereichsverwaltung.

Wenn der Vorsitzende kritisch gesehen wird, müsste man ausführlicher darüber reden

Die Beziehungen des stellvertretenden ver.di-Vorsitzenden und Bundesfachbereichsleiters zu “seiner” größten Fachgruppe sind auf einem Nullpunkt angekommen. Kaum eine Frage wurde in den letzten Jahren in üblicher Ãœbereinstimmung zwischen Fachgruppe und Frank Werneke erzielt. Nach Führungstreffen ging man  am Ende zwei verschiedene Wege, hier die Ehren-, dort die Hauptamtlichen-Kneipe. Bei den inhaltlichen Frage der Tarifpolitik wollte und will Werneke in der Vergangenheit eine Veränderung, konnte sich nicht durchsetzen.  Das er bisher in den Kernfragen der Tarifausrichtung verloren hat, ist zwar aus Sicht der Akteure ein gutes Gefühl, aber für die Verfasstheit des Fachbereichs ein schlechtes Zeichen. Der Kern des Problems hierbei ist, dass man eine andere Schlussfolgerung aus der Analyse der Druckindustrie gezogen hat, aber sie nicht zur Debatte stellt, sondern immer wieder in verschiedenen Punkten einbringt.

Mit Tarifrunde 2011 kommt es zu einer Zäsur im Fachbereich

In den entscheidenden Feldern der Tarif- , Betriebs- und Mitglieder befindet sich der Fachbereich vor einer tiefen Zäsur. In 2011 beginnt die Auseinandersetzung um die künftige Rolle der Gewerkschaft in der Druckindustrie und der Umfang der mitprägenden Rolle dieser Tarifergebnisse für die Branche. Die Arbeitgeber wollen weg von der 35-Stunden-Woche,und der Normierung der Maschinenbesetzung. Wie bereits in der Papierverarbeitung mit ver.di vereinbart, wollen sie eine kostenlose Verlängerung der Arbeitszeit.

Wie bereits im Lauf der Krise der 90er Jahre im Rollenoffset, kommt es jetzt zu tiefgreifenden Veränderungen im Tiefdruckbereich, dem Kern der Tarifmacht von ver.di. Die Konsolidierung führt zur weiteren europäischen Konzentration im Tiefdruckmarkt. Die schlott gruppe ist insolvent, die Teile werden von anderen Marktakteure übernommen, geschlossen oder von gescheiterten Manager versucht, zu übernehmen. Aus der Insolvenz wird keine Stärke und Durchdringung gewerkschaftlicher Macht entstehen, sondern auf Sicht eine resignierte Auffassung. Aus der weiterhin anhaltenden Konsolidierung im Tiefdruck und der Reflektion in den Köpfe der betrieblichen Akteure, wird sich hier das Regime der betrieblichen Vernunft mit dem Arbeitgeber auf die eine oder andere Weise ausprägen. Da die Konsolidierung im Tiefdruck nicht vorbei, wird es weitere Belastungen für die ver.di-Mitglieder in diesem Bereich geben. Sei es ein ausufern der Leiharbeit oder das System der Werkverträge, um die Lohnstückkosten im europäischen Vergleich weiter zu senken.

Die Grundstrategie der Bundesverwaltung in diesem (ehemaligen) gewerkschaftlichen Kernbereich war, dass man Krisenreflektionen betrieblich löst, aber nicht für den Tiefdruck insgesamt ein Herangehen entwickelt. Jeder Versuch, betriebliche Abwehr im Konzern oder im Markt irgendwie zu vernetzen, wurde aus Berlin systematisch verhindert. Strategiedebatten wurden gezielt aus den Strukturen herausgehalten, weil keine Beteiligung wollte. Gestartet hat man eine lächerlich Initiative, mit der EU über finanzielle Mittel für die Folgen der Umstrukturierung des Tiefdruck zu sprechen. Statt einer „blutigen“, wollte man eine „sozialverträgliche“ Abbau der Maschinenkapazitäten. Die deutschen Arbeitgeber haben sich mit uns an den Tisch gesetzt, aber inländisch haben sie ihre Vorgehen durchgezogen, die Vernichtung von Arbeitsplätzen und Kapital, hunderte von Millionen € wurden wertberichtigt, die Sozialpläne machten dabei ein Minimum aus. Angesicht der Wettbewerbssituation im Tiefdruck ging es den großen Unternehmen nur darum, dass kein Marktteilnehmer einen Vorteil erreicht, um eine Chancen zum Ãœberlegen zu bekommen. Das Problem in ver.di: Eine Maßnahme wurde zur Strategie – die es bereits vorher nicht gab – erhoben und stand alleine im Raum. Noch schlimmer: Was bereits an finanziellen Mitteln des Europäischen Sozialfonds auf nationaler Ebene zur Verfügung stand, wurden nicht erschlossen für die Folgen der Konsolidierung auf Seiten der Arbeitnehmer.  Das Beispiel der schlott gruppe: Statt frühzeitig für den Insolvenzfall ein Vorgehen zu entwickeln, wartete man auf diesen Fall, um dann im Alltag noch weniger Eingriffsoptionen zu haben. Vor der Insolvenz hatte man davon gesprochen, dass man sich nicht groß mit der Thema befassen muss. Handwerkelei, das ist die richtige Bezeichnung für diese Vorgehen, gepaart mit Ãœberheblichkeit und mangelnder Einschätzungsfähigkeit. Jeder ernsthaftg arbeitenden Betriebsrat geht vorausschauend an seine Arbeit heran, nacht darum noch nicht mal ein Bohei, es ist notwendige Arbeit – nicht so in ver.di. Das eine, was man sagt, das andere, was man tut. Das gehrt doch zum klassischen Konzept jedes Berufshandwerkers.

Wir können viel aus den Tariferfahrungen andere Bereiche in ver.di und Einzelgewerkschaften lernen. Die IGM hat ihren früher bedeutsamen Stahlbereich durch Produktionsverlagerung außerhalb Europas mitgliedermäßig durch ein gezieltes Vorgehen kompensiert und nicht große Kraft in dem weiterhin rückläufigen Stahlbereich verloren. Die Organisierung von qualifizierten Fachkräften in der Gesundheitswirtschaft, sprich den Krankenhäusern, die Einbindung der Beschäftigten in die Verteidigung ihrer Leistungen und deren Bezahlung, sind ein Beweis für die Stärkung von ver.di in angeschlagenen Bereichen. Wir können auch viele Erfahrungen in andere Fachbereich einbringen und dabei das eigene Vorgehen kritisch überprüfen. Es wurden viel geredet, dass man in der Debatte um „Chance 2011“ sich in der Tarifarbeit einbringen sollte, herausgekommen ist nur heiße Luft bzw. eben Gerede. Schaut man sich aktuell die Tarifrunde in den Druck- und Printmedien an, so muss man feststellen, dass es kaum bunter werden kann. Allein die Tarifforderungen für die Printmedien zeichnen sich durch einen Blumenstrauß aus. An der Küste fordert man 4,5 %, an der französischen Grenzen 5 %, auf Bundesebene für die Druckindustrie 5,5 %. Forderungen auf regionalen Ebene für die Angestellten werden beschlossen, bevor es einen Ausrichtung auf Bundesebene für die Druckindustrie gibt. Was will man mehr an Salat?

Keine Stärke mehr in der Betriebsarbeit

In der Betriebsarbeit spielt ver.di im Prinzip keine Rolle mehr, von einzelnen Ausnahmen einmal abgesehen. Es ist bezeichnend, dass es für die führenden 50 Unternehmensgruppe im Bereich Verlage, Druck und Papier so gut wie kein funktionierende Konzernbetreuungskonzept gibt. Dort, wo sie existiert, werden entweder die Erfahrungen nicht vermittelt oder sie ist der Gestalt, wie das Unternehmen sich die Beteiligung der betrieblichen Interessenvertretung vorstellt. Aus Betroffenensicht ist dieser Bereich an Peinlichkeit kaum zu überbieten. Gibt es keine strukturierten Beziehungen in die Betriebe und kein Grundkonzept, so sind auch die Handlungsmöglichkeiten auf verschiedenen Ebener gering. Soweit auf betrieblicher Ebene Sachen abzuwehren oder zu gestalten sind, sind wir in der Lage, uns auf den Punkt zu formieren. Die Themen, die aber einen Bezug zu überbetrieblichen Themen, Marktbezug, haben, sind nur schwer zu führen. Es wäre zu billig, davon zu reden, es siegt der betriebliche Blick. Selbst dass trifft es nicht, es siegt einfach Unfähigkeit, sich mit den Herausforderungen frühzeitig zu beschäftigen und die Menschen in den Betrieben daran zu beteiligen und eine Politik von Organisation und Kenntnis zu entwickeln. Vor diesem Bild geht es in der gewerkschaftlichen Betriebsarbeit nicht nur darum, dass man Beziehungen hat, sondern dass die Rolle der Gewerkschaft im Betrieb weiter auf dem Rückzug ist, da Tarifbindungen immer mehr als betriebliche Fragen dargestellt werden. Für die Zukunft wäre es, wenn die Analyse zutrifft, eine Herausforderung.

Ignorieren geht leichter als aufarbeiten

In Berlin ignoriert man die Schläge aus der Mitgliedschaft, nimmt die Zeichen nicht auf und verhält sich ignorant zu den Herausforderungen. Es war ein persönlicher Genuss, dass die Arbeiter der schlott gruppe im Sommer 2010 den (zweiten) ausgehandelten Sanierungstarifvertrag mit den Verzichtsklausel auf ihrer Seite, mehrheitlich abgelehnt haben. Es war nicht nur eine Abstimmung gegen den Abschluss, es war auch eine Aufforderung an ver.di, konzeptionell vorzugehen. Die Fehler der ersten Sanierungsrunde aus dem Sommer 2009 konnten aber nicht mehr korrigiert werden, für die Steuerung des Gesamtprozess kam die Ablehnung leider zu spät. Auf einer Mitgliederversammlung über diesen Abschluss bei broschek in Hamburg trat ein Werneke auf, als wenn er Vorstandsmitglied von schlott sei. Es war mir ein Genuss, mit Bezug auf die Ansagen der Berliner Zentrale zu dem bisherigen Herangehen an schlott, zu sagen, dass ich mich schäme für die Feigheit der Führung, konzentriert in dieser Krise vorzugehen, den anhaltenden Beifall der der Versammlung habe ich bis heute gut in Erinnerung. Werneke hatte auf der Versammlung nicht gepeilt, dass ich nur ihre vergangenen Kriterien und Ansagen angenommen hatte – so tief ist der (Ver)Fall, wenn man nicht eine Grundstrategie hat. Er wollte für den Abschluss werben, aber dachte dabei nicht an die Leute und deren Sichtweise auf die Folgen. Als die Ablehnung durch die Mehrheit der ver.di-Mitglieder auf einer Telefonkonferenz der Verhandlungskommissions erstmalig bekannt gegeben wurde, war da einer “Leiter”, der sich kaum im Griff hatte und drohte, weil er die Akzeptanz verloren hatte. Während er zu Beginn sein Verhandlungsmandat niederlegen wollte, war er am Ende allerdings wieder der „alte“ und nahm sich der Sache an.

Ehrenamt gewinnt nicht an Bedeutung, ist nur Phrase

In der Organisationsentwicklung habe ich die Ausrichtung der Bundesfachbereichsverwaltung mit an der Spitze der Fachgruppen Verlage, Druck und Papier erlebt; auf Ebene des Landes als Fachbereichsvorsitzender Hamburg und Nord. Die Systeme auf Landesebene sind klar und einfach. Das Ehrenamt ist nur die Hülle, wir sind die Pappnase aus Sicht der Bundesfachbereichsverwaltung. Gibt es kritischen Debatte, erfolgt die Stigmatisierung durch sie bzw. man taucht ab, erklärt sich nicht für zuständig. Diese beiden Arbeitsbereichs-Erfahrungen zu Grunde gelegt und verallgemeinert, gibt es hier erhebliche Diskrepanzen zu den Erklärungen, dass die Rolle des Ehrenamts wächst. Das sind Sonntagsreden, hat mit dem Leben nichts zu tun. Es ist auch keine Fragen des Ehren- und Hauptamts, es ist – leider – eine Frage des Handwerks. Würde man die vielfältigen Organisationsfragen der Landesfachbereiche in den vergangenen drei Jahren, an denen ich aus verschiedener Perspektive beteiligt war, auflisten, so würde sich daraus ein Arbeitsprogramm für die Organisationsarbeit und – entwicklung ergeben können. Es versteht sich, dass ich mehr Vorschläge gemacht und meine Erfahrungen eingebracht habe, allein die Bereitschaft auf der aufnehmenden Seite war nicht da.  Das Herausforderung in diesem Arbeitsgebiet von ver.di Medien besteht aber alleine darin, das eine einfache Problembeschreibung nicht möglich ist, weil hierüber die Deutungshoheit – aus welchen unerklärlichen Gründen auch immer – des Bundes in Frage gestellt wird bzw. es so empfunden wird. Erfolgt so etwas, werden alle Potentiale der Ignorierens, aber nicht des Dialogs und Debatte erschlossen.

Ursache für Differenzen sind unterschiedliche Auffassungen über Marktprozesse

Alles was passiert, vollzieht sich gewissermaßen hinter unserem Rücken. Wir erleben es über unsere Mitglieder durch deren betriebliche Probleme und Auseinandersetzung. Wo das Allgemeine in der Auseinandersetzung besteht, begreifen wir erst im Laufe des Prozesses. Ob wir das alles sehen, hängt davon ab, ob wir es richtig verstehen. Manche Entwicklung ist zu ihrem Beginn nicht klar. Was wir zu Beginn meinen, muss im Laufe der Zeit überprüft werden, unsere erste Einschätzung kann falsch sein. Nichts ist schlimmer als zu sagen, dass sich die Einschätzung als richtig erwiesen hat (in ihrer unreflektierten Form). Da im Markt verschiedene Akteure wirken, neben dem Eingriff der Arbeitnehmer durch ihr tun eben um auch die verfolgte Interpretation der Marktprozesse durch die Unternehmensstrategien, ist alles nicht so schnell zu erkennen. Die Aufklärung über Marktprozesse, deren Grundlagen und Entwicklungen gehört zum gewerkschaftlichen Handwerk, eine Debatte an sich darüber müsste man nicht führen. Allerdings gibt es auch  in der inhaltlichen Bewertung der Marktprozesse und –entwicklungen erhebliche Differenzen im Fachbereich. Auf der Beziehungsebene mag es die Ãœberheblichkeit sein, auf der Sachebene hat man es mit verschiedenen Prozessen zu tun. In Teilen komplettes Nichtwissen und darauf beruhende (völlige) Fehleinschätzungen, in Teilen eine Vorstellung von Marktprozesse, die rein betrieblich reflektiert werden. Es gibt keine allgemeine Verständigung über die Kriterien der Marktbetrachtung. So musste ich mir auf Konferenzen immer den Vergleich mit der gesamten verarbeitenden Industrie oder Exportindustrie zur Druckindustrie bzw. Papierverarbeitung anhören. Die Bezugsgrößen sind statisch, nicht der dynamische Teil. Aus meiner Berufsausbildungssicht, beschäftigte man sich mit den toten und vergangenen Zahlen aus Aktiva und Passiva, aber nicht mit den bewegten Zahlen der Gewinn- und Verlustrechnung bzw. der Kapitalflussrechnung einer Bilanz. Die geringe inhaltliche Dienstleistung und eher grobschlechte Darstellungen in denen Branchenentwicklungen der Stellen aus Berlin erschweren die praktische und eine vorausschauenden Arbeit. Bei allen Verständnis für Lernprozesse und Voraussetzungen, wir alle lernen und dürfen auf einem Stand nicht stehen bleiben. Die Tatsache, dass die Branchenzahlen für den Druckindustrie und Papierverarbeitung wieder regelmäßig erstellt werden, darf nicht dazu führen, dass ihre statistische Aufbereitung fortführt. Das es so etwas im Bereich der Verlage nicht gibt, ist bitter. Hier wächst die Mitgliederzahl von ver.di, die Kompetenz wurde in den letzten Jahren sehr tief in den Keller gefahren, dass man Dinge wieder neu erklären muss.

Zu den wichtigen Fragen der Tarifarbeit, der Ausrichtung in den Konzernen und Betrieben, deren Entwicklung, der Entwicklung der Organisation und der Mitgliederentwicklung und der Branchenentwicklung gibt es auf dem Bundestreffen keine ernsthaften Anträge. Die Delegierten werden eine Rede des Fachbereichsvorsitzenden Frank Werneke sich anhören. Frank Bsirske wird seine Allgemeinplätze und zur Tarifeinheit Ausführungen machen, es kommt zur Wahl eines Vorsitzenden, den man als peinlich bezeichnen dürfte und es kommt zu den Beschlüssen. Da es keine weitere Debatte gibt, findet der gefühlte Streit über die Anträge statt. Am Ende wird man nicht alle beschließen – oder, was auch möglich ist, alles geht so schnell durch, dass man früher nach Hause kann. Egal, eine Konferenz der Bedeutungslosigkeit, die sich aber langsam wie Staub auch künftig auf den Fachbereich weiter niederlassen wird.

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