„Marxistische Linke“ als neue Formation bildet sich heraus

Am 17. April 2014 fand eine Mitgliederversammlung der „Marxistischen Linken“ in Frankfurt statt. Ein Vorstand wurde gewählt und eine erste Debatte um das eigene Selbstverständnis fand statt. Die Motive, sich hier zu organisieren, dürften sehr unterschiedlich sein. In der Hauptsache aber dürfte es um die Entwicklung in der DKP und der Suche nach solidarischen Formen der Debatte und dem gemeinsamen tun gehen. Die Absicht ist vor allem, in dem anhaltenden Zerfaserungsprozess der DKP denen eine Perspektive zu bieten, die nicht mehr ihre Heimat in der DKP sehen, so wie sie sich aktuell darstellt. Andere sind nicht mehr in der DKP, wollen aber weder ihre Identität noch Geschichte aufgeben, sich aber auch nicht leichtfertig einer sektiererischen Politik und Theorie zur Verfügung stellen. Die Entwicklung in der DKP hat seit dem 20. Parteitag zu einer sektiererischen Ausrichtung in der Politik und gerade zu Abenteuertum in der Theorie, wenn man die provokanten Thesen von Hans-Peter Brenner, dem stellvertretenden Parteivorsitzenden, zu Stalin anhört.

Es sind Kräfte in der DKP am Werk, die mit dem Marxismus und der politischen Arbeiterbewegung nichts zu tun haben. Die bisherige Parteiführung war nicht in der Lage, für ihren Ansatz auf eine mehr die Wirklichkeiten ausgerichtete Politik die Mehrheiten zugewinnen. Faktisch hatten sie auch keine Antwort auf den Niedergang der KP nach traditionellem Muster wie sie bis zum Zusammenbruch der so genannten sozialistischen Staaten vorherrschend waren.

Zweck und Ziel der Marxistischen Linken
„Der Verein verfügt über keine eigene Positionierung bis auf das Bekenntnis in der Satzung: Der Verein setzt sich als Ziel:

  • den Einfluss der marxistischen Gesellschaftsanalyse durch die Aktualisierung und Verbreitung marxistischen Wissens und dialektischen Herangehens zu verstärken;
  • die Erforschung der Geschichte der kommunistischen und sozialistischen Bewegung;
  • soziales und emanzipatorisches, ökologisches, antimilitaristisches sowie demokratisches und progressives Denken und Handeln zu fördern, was die entscheidende Voraussetzung für die Ãœberwindung des Kapitalismus ist;
  • die politische und ökonomische Emanzipation der arbeitenden Klasse zu befördern;
  • zum gemeinsamen politischen Handeln der demokratischen und alternativen Linken in Deutschland sowie auf internationaler Ebene beizutragen, gesellschaftliche Kräfte weit über die Linke hinaus im Widerstand gegen die neoliberale Politik zu bündeln und den Aufbau eines festen gesellschaftlichen und politischen Blockes gegen den Neoliberalismus zu befördern;
  •  im Sinne von Karl Marx “alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist …”.

„Zweck des Vereins ist die Förderung der Zusammenarbeit von MarxistInnen und KommunistInnen, unabhängig von ihrer sonstigen Organisations- oder Parteizugehörigkeit, um gemeinsam zur wissenschaftlichen Erklärung der Realität, zur politischen Willensbildung und einem stärkeren Einfluss marxistischen Denkens in Gesellschaft und Politik beizutragen.“ (aus der Satzung)

Das Sozialistsche Forum hat sich 1989/90 durch die PDS-Ausdehnung im Westen schnell aufgelöst
Es ist nicht die erste Formation in der Geschichte des Kommunismus in der westdeutschen Arbeiterbewegung, die sich von der Kommunistischen Partei abgespalten hat. Bereits 1989/90 gab es das Sozialistische Forum, dass sich aber mit der Herausbildung der PDS im Westen schnell selbst auflöste. Entstanden war es aus einem Teil der ausgetretenen Mitgliedern der DKP gegen ein dogmatisches Theorie- und Politikverständnis. Es und umfasste einige tausend Unterstützer/innen. Der Kern der Spaltung der damaligen DKP war die Frage nach der eigenen Identität in der Krise der Politik und Theorie der KPs im Niedergang der realsozialistischen Staaten. Statt einer ernsthaften inhaltlichen Auseinandersetzungen wurde Kampfbegriffen verwendet: Erneuerer und Bewahrer. Es ging um die Rolle der KP, es ging um die Einschätzung der zukünftigen Entwicklung der kapitalistischen Staaten, es ging um das Verhältnis zur Demokratie und Herrschaft in den sozialistischen Staaten, es  ging um einen Marxismus uvam. Im Ergebnis erlebte die DKP einen Niedergang zur Kleinstpartei von einst 40.000 auf  heute vermutlich noch etwas über 1.000 Mitglieder.

Die jetzige Formation zur Marxistischen Linken oder anderen organisatorischen Strukturen drückt die anhaltende Krise des Kommunismus in Westdeutschland aus, wenn man dieses Bild einmal bedienen darf. Mit der Entwicklung der PDS zur Linken und ihrer Etablierung dadurch im Westen der Republik gibt es eine sozialistische Partei, die real politisch eine Kraft darstellt, um auch gestaltet und formierend wirkt bzw. eingreift.

Es wird sich zeigen, ob die ML nur ein Druckmoment auf die jetzige DKP Mehrheit ist – was wahrscheinlich ist – sich moderater und inhaltlicher zu verhalten oder es zu einem Prozess der Herausbildung einer Strömung zur Formierung einer Arbeiterbewegung auf sehr niedrigem Niveau kommt, die sich in der Theorie auf Marx und Engels stützt, aber dabei auch die Erfahrungen der internationalen Arbeiterbewegung in der Theorie und der Praxis im Blick hat.

In Hamburg hat sich Regionalgruppe herausgebildet

In Hamburg hat sich jetzt eine Regionalgruppe herausgebildet, die aber vor den gleichen Herausforderungen wie auf Bundesebene stehen wird: Wie hält du es mit der DKP hält, also gibt man sich einen eigenständigen Charakter und bleibt man dem alten verwurzelt, wo man allerdings nicht mehr weiß, was man will und sich im eigenen Saft bewegt. Vieles spricht dafür, dass sich auch in diesem Prozess es wieder zu Trennung zur PDS, heute Die Linke kommt. Eine Organisierung in der SPD oder den Grünen, wie es einst bei dem Sozialistischen Forum der Fall war, ist heute eher auszuschließen. Noch wahrscheinlicher ist, dass sich in antikapitalistischen Bewegungen organisiert, um wenigstens noch etwas von dem einstiegen Grund der Selbstorganisation zu wahren.

 

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